Liebe Leser*innen, liebe Nutzer*innen dieser Homepage,

wir bieten Ihnen an, einen Ausschnitt der Ratssitzung vom 30.05.2016 anzusehen, den der Bürgersender Oeins aufgezeichnet hat: https://www.youtube.com/watch?v=PS6ifJ8SD-w. Die GRÜNE Ratsfraktion ist der Ansicht, dass die politische Debatte um den von der Stadtverwaltung gewünschten Ankauf einer Bildersammlung für das Horst-Janssen-Museum ein Lehrbeispiel für die parlamentarische Demokratie ist.

Zum Hintergrund: Seit mehr als zwei Jahren verhandelten u.a. der ehemalige und der amtierende Oberbürgermeister in ihrer Funktion als Kulturdezernent der Stadt Oldenburg mit einem Kunstsammler über einen Ankauf von Bildern Horst Janssens. Darüber wurden weder der Kulturausschuss noch der Finanzausschuss informiert, noch wurden die beratenden Mitglieder informiert. Alles geschah hinter verschlossenen Türen, die Öffentlichkeit wurde nicht beteiligt. Warum eigentlich nicht?

Dann musste Anfang Mai der Ankauf schnell abgewickelt werden. Warum eigentlich? Weil in den vergangenen Haushalten der Stadt für den Ankauf der Bilder keine Mittel eingestellt  worden sind (warum eigentlich?) mussten nun holterdipolter zunächst 250.000 Euro im Haushalt gefunden und mal so eben bereitgestellt werden. Eine Diskussion darüber fand nicht statt.

Stattdessen sollte an allen parlamentarischen Gremien vorbei der Rat am 30.05.2016 darüber abstimmen, ob die Bilder gekauft werden oder nicht. Und was ist geschehen? Außer den GRÜNEN stimmten alle demokratisch gewählten Parteien dem Ankauf zu. Die GRÜNEN enthielten sich bei der Abstimmung, um zum Ausdruck zu bringen, dass das Recht gebeugt worden ist. Öffentlich wird seitdem der GRÜNEN Ratsfraktion vorgeworfen, sie seien gegen den Ankauf der Bilder. Dies weist die Fraktion der GRÜNEN von sich, denn die Debatte darüber ist nicht geführt worden.

Liebe Leser*innen, liebe Nutzer*innen dieser Homepage,

machen Sie sich selber darüber ein Bild, welchen Bärendienst die Fraktionen der Demokratie erwiesen haben, die sich trotz Umgehung aller parlamentarischen Pflichten dafür ausgesprochen haben, für dann schließlich 290.000 Euro außerplanmäßig Bilder zu kaufen.

Den entsprechenden Ausschnitt der Ratssitzung vom 30.05.2016 sehen Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=PS6ifJ8SD-w